Allgemeine Geschäftsbedingungen

Terms & Condition

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

1.1. Smart Learning Academy ist eine Online-Plattform von Smart Organisations e.U. eingetragen im Firmenbuch unter FN458601p (nachfolgend „Smart Organisations“).

1.2. Smart Organisations veranstaltet Seminare, Vorträge, Kurse, Coachings, Consultings und andere Events (nachfolgend zusammen „Veranstaltungen“ bzw. einzeln „Veranstaltung“) und vertreibt digitale (Online-)Inhalte, z.B. Coaching-Videos, Workbooks, Sprachnotizen (nachfolgend zusammen „Content“).

1.3. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen Smart Organisations und den Kund*innen.

1.4. Diese AGB gelten für Kund*innen, die Content oder die Teilnahme an Veranstaltungen erwerben, jeweils in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.5. In diesen AGB beziehen sich die Pronomen „wir“, „unser“ usw. auf Smart Organisations.

1.6. Diese AGB gelten für natürliche Personen, bei welchen der Zweck der Nutzung unseres Angebots nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), sowie für Unternehmen und Organisationen, die als natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für welche die Nutzung unserer Angebote zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.

1.7. Wir weisen ausdrücklich abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kund*innen zurück. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kund*innen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Vereinbarungen, oder allfällige entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Kund*innen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

1.8. Die Bestimmungen dieser AGB können von uns jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 14 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf unserer Website und (allenfalls) durch Zusendung des Vertragstextes an die von den Kund*innen zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse bekanntgegeben werden. 

1.9. Widersprechen Kund*innen den Änderungen nicht binnen 14 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail an [email protected], so gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs von Kund*innen besteht das Vertragsverhältnis zwischen Kund*innen und uns gemäß den AGB in der letzten Fassung vor der bekanntgegebenen Änderung fort, jedoch behalten wir uns ausdrücklich ein Kündigungsrecht vor. Wir werden Kund*innen jedenfalls gesondert auf deren Widerspruchsrechte, die Frist zu dessen Ausübung und die Rechtsfolgen von Schweigen und Widerspruch hinweisen.

 

2. Definitionen

Kund*innen: sind selbständige Rechtssubjekte, welche als autorisierte Nutzer*innen registriert sind und die Website für eigene unternehmerische oder private Zwecke nutzen, um an Veranstaltungen teilzunehmen oder um lizenzierten Content zu nutzen.

Kund*innen-Account: ist derjenige Bereich der Website in welchem registrierte und entsprechend autorisierte Nutzer*innen als Kund*innen ihr Benutzer*innen-Profil, ihre Veranstaltungen und/oder ihren Content verwalten, um an diesen teilzunehmen oder sonst lizenzierten Content zu nutzen. 

 

3. Angebote und Leistungsbeschreibungen

3.1. Smart Organisations betreibt die Website als Online-Seminar, -Coaching, -Trainings und Veranstaltungsplattform im o.g. Sinne, auf welcher den Kund*innen gegenüber entsprechende Dienstleistungen erbracht werden. Die Kund*innen müssen hierzu ein entsprechendes Kund*innen-Account einrichten und sich registrieren.

3.2. Mit der Registrierung bestätigen die Kund*innen gleichzeitig, dass sie in der Lage sind, die AGB und sämtliche anderen zur Verfügung gestellten Informationen sowie deren Änderungen oder Anpassungen elektronisch zu empfangen, herunterzuladen und auszudrucken sowie rechtlich verbindlich zur Kenntnis nehmen zu können. Smart Organisations ermöglicht sodann den Kund*innen die Buchung der angebotenen Leistungen. 

3.3. Smart Organisations stellt die Online-Plattform einschließlich aller Dienste, Anwendungen und Produkte, die über die Website zugänglich sind, einschließlich aller mobilen Anwendungen, die auf die Website verlinken oder auf diese verweisen, zur Verfügung. Daher regeln diese Bestimmungen ausschließlich die Nutzung der zur Verfügung gestellten Website-Funktionen sowie die Rechte und Pflichten der Kund*innen.

3.4. Um zu gewährleisten, dass Smart Organisations in der Lage ist Inhalte und Mitteilungen den Kund*innen elektronisch bereitzustellen, erklären sich diese damit einverstanden, uns unverzüglich über jede Änderung der E-Mail-Adresse zu informieren, indem sie ihre Kontoinformationen auf der Website aktualisieren oder sich mit uns in Verbindung setzen. Die Kund*innen verpflichten sich auch sonst ihre Datensätze aktuell zu halten.

 

4. Registrierung auf der Website / Voraussetzungen

4.1. Die Anmeldung für den Kund*innen-Bereich erfolgt kostenfrei in wenigen Schritten auf https://www.smart-learning.academy/login . Dabei sind Name, Vorname und E-Mail-Adresse verpflichtend anzugeben. Nach Festlegen eines Passworts zum Login wird den Kund*innen ein Bestätigungs-Link per E-Mail übersandt, für dessen rechtmäßige Verwendung die Kund*innen verantwortlich sind.

4.2. Das Mindestalter zu Nutzung der angebotenen Leistungen beträgt 18 Jahre.

4.3. Kund*innen die an kostenfreien Veranstaltungen auf dieser Website teilnehmen, treffen zumindest die nicht zahlungebundenen Pflichten gemäß den allgemeinen Nutzungsbedingungen. 

4.4. Durch Registrierung und Nutzung der Website oder deren Funktionen sowie durch das Anklicken die AGB zu akzeptieren, stimmen die Kund*innen diesen ABG und ihren Regelungsinhalten zu. Weiterhin stimmen die Kund*innen zu für die Nutzung der Website und deren Funktionen, insbesondere für die Teilnahme, Durchführung der Abrechnung und Zahlung in Bezug auf angebotenen Content oder Veranstaltungen wirtschaftlich verantwortlich zu sein.

4.5. Mit der Registrierung und der Nutzung der Website-Funktionen erklären die Kund*innen überdies, dass sie nicht einem Gebiet unterfallen, in dem der Zugang zu oder die Nutzung der Website durch geltendes Recht, Verordnung, Vertrag oder Verwaltungsakt verboten ist, oder einem Gebiet das Sanktionen oder Embargos oder anderen Wirtschaftsstrafregeln eines souveränen Staates unterliegt. Weiterhin stimmen die Kund*innen zu, wenn vorgenannte Umstände eintreten, die Nutzung der Website und deren Funktionen unverzüglich einzustellen.

4.6. Smart Organisations behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen den Zugriff der Kund*innen auf die Website und deren Funktionen (oder Teilen hiervon) zu verweigern, auszusetzen oder zu widerrufen, wenn festgestellt wird, dass Informationen, die Kund*innen angegeben haben oder verwenden, unwahr, unkorrekt oder unvollständig oder veraltet sind, oder dass solche Informationen oder ein Verhalten von Kund*innen gegen einen oder mehrere Punkte dieser Nutzungsbedingungen verstoßen.

 

5. Beschreibung Website / Funktionsumfang

5.1. Zum Funktionsumfang der Website gehören:

    • Hosting und Wartung der Website
    • die Online-Plattform, um Content zur Verfügung zu stellen, Veranstaltungen zu hosten sowie die Teilnahme an Veranstaltungen über die Website technisch zu ermöglichen
    • Anbindung an den Zahlungs-Dienstleister Digistore24 zur elektronischen Zahlungsabwicklung
    • administrative Dienstleistungen in Bezug auf die Zurverfügungstellung von Dienstleistungen.

 

6. Verfügbarkeit der Website-Funktionen

6.1. Der volle Funktionsumfang der Website steht ausschließlich registrierten Kund*innen zur Verfügung. Insbesondere gelten die nachstehenden Punkte.

6.2. Kund*innen ist der Zugriff auf die Website und deren Funktionen gestattet, wenn diese die erforderlichen Informationen im Profil hinterlegen.

6.3. Die Website steht den Kund*innen 24/7 zur Verfügung. Die Kund*innen sind für das Funktionieren ihrer technischen Zugangsvoraussetzungen selbst verantwortlich. Die Kund*innen tragen hierbei sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Verbindung zur Website entstehen.

6.4. Smart Organisations übernimmt keine Garantie und Haftung, dass die Website und die zugehörigen Funktionen immer funktionsfähig und abrufbar sind. Wir behalten uns insbesondere, das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die Website oder den Zugriff auf eine oder mehrere ihrer Website-Funktionen vorübergehend oder dauerhaft zu schließen oder Betriebsmethoden, Server- und Zugriffszeiten zu aktualisieren oder zu ändern und behalten uns ausdrücklich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Änderungen oder Verbesserungen vorzunehmen, die für die Website und deren Funktionen notwendig oder nützlich sind.

 

7. Preise / Zahlungsverzug

7.1. Die für den Bezug von Content sowie der Teilnahme an Veranstaltungen jeweils aktuellen Preise- und Abonnementmodelle sowie der jeweilige Leistungsumfang sind auf der Website www.smart-learning.academy zu finden. 

7.2. Soweit nicht anders angegeben, enthalten alle Preisangaben die jeweils gültige Umsatzsteuer.

7.3. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, ab der jeweiligen Fälligkeit die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen.

7.4. Weiters verpflichtet sich Kund*innen für den Fall des Zahlungsverzugs uns die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt hiervon unberührt.

 

8. Abonnements

8.1. Smart Organisations bietet Abonnements ohne Mindestlaufzeiten an. Die Abonnements verlängern sich auf unbestimmte Zeit automatisch um jeweils einen Monat, beginnend mit dem Tag, an dem der Kunde das Abonnement bezogen hat, bis eine Kündigung durch die Kund*innen oder uns erfolgt. 

8.2. Wir sind berechtigt, jedes Abonnement zum Ende der monatlichen Abonnement-Laufzeit mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich zu kündigen.

 

9. Zahlungsabwicklung

9.1. Für Smart Organisations ist bei Digistore24 (https://www.digistore24.com/de/home/) als Payment-Service-Provider ein Account eingerichtet.

9.2. Die Zahlung und Abwicklung des Bezugs von Content oder der Teilnahme an Veranstaltungen, erfolgt durch Digistore24 GmbH. Digistore24 GmbH ist eine als Payment-Service-Provider zugelassene Gesellschaft, eingetragen im deutschen Handelsregister unter Registernummer: HRB 202956 mit Sitz in St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim/Deutschland

9.3. Die Zahlung und Zahlungsabwicklung erfolgt durch die Kund*innen vorab und gemäß geltenden AGB von Digistore24 (https://www.digistore24.com/page/terms).

9.4. Bei Unstimmigkeiten oder Streit bezüglich des in diesen Nutzungsbedingungen oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Digistore24 dargestellten Systems zur Zahlung und Abwicklung von Events, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Digistore24.

 

10. Rücktritt wegen Vermögensverschlechterung

10.1. Eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse von Kund*innen, die Smart Organisations erst nach Vertragsschluss bekannt wird und die unseren Anspruch auf Gegenleistung gefährdet, berechtigt uns zur sofortigen Fälligstellung sämtlicher Forderungen. 

10.2. Smart Organisations ist diesfalls auch berechtigt, für weitere geschuldete Leistungen Vorkasse zu verlangen und/oder bei Verträgen mit Unternehmer*innen ohne Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten bzw. bei Verträgen mit Verbraucher*innen nach fruchtlosem Ablauf einer Frist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Beendigung von Verträgen bleiben unberührt. 

 

11. Widerrufsrecht für Verbraucher und Folgen des Widerrufs

11.1. Sind Kund*innen Verbraucher, haben sie das Recht, den Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt 14 Tage nach Erhalt der Buchungsbestätigung. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen uns Kund*innen mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Kund*innen die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist an folgende Adresse oder E-Mail-Adresse senden: 

Smart Organisations e.U.
Wienerstraße 194/4
2345 Brunn am Gebirge
[email protected]

11.2. Wenn Kund*innen den Vertrag widerrufen, werden wir alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen, ab dem Tag der Mitteilung über den Widerruf des Vertrags, zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wie dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn wir es wird mit Kund*innen ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wir Kund*innen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. 

Der Kund*innen können für den Widerruf folgendes Muster-Widerrufsformular verwenden: 

An
Smart Organisations e.U.
Wienerstraße 194/4
2345 Brunn am Gebirge

Hiermit widerrufe ich den von mir mit Buchung vom […] und Bestätigung von Smart Organisations vom […] abgeschlossenen Vertrag über die Teilnahme an der Veranstaltung/die Buchung des Abonnements [Anmerkung für Verbraucher*innen: bitte passende Angaben einsetzen].  
[Name des Verbrauchers 
Anschrift des Verbrauchers 
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier) 
Datum]

 

12. Verpflichtung- und Anerkenntniserklärung

12.1. Die Kund*innen verpflichten sich, auf die Website und deren Funktionen stets in Übereinstimmung mit diesen Geschäftsbedingungen und den für die Kund*innen jeweils geltenden rechtlichen Vorschriften und zuzugreifen.

12.2. Die Kund*innen werden die Website sowie deren Funktionen und Angebote den Nutzungsbedingungen entsprechend nutzen, insbesondere dürfen die Kund*innen die Website und deren Funktionen nicht umgehen. Ebenso dürfen die Kund*innen die Inhalte nicht zu wettbewerblichen bzw. konkurrenzierden Zwecken nutzen.

 

13. Haftung in Bezug auf die angebotenen Inhalte und Funktionen

13.1. Die Kund*innen haften für alle mittelbaren und unmittelbaren Schäden, die durch unrichtige, unvollständige sowie irreführende Angaben entstehen.

13.2. Smart Organisations kann keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Inhalte des Online-Angebotes übernehmen. Daher sind Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen und Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern uns kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden trifft.

 

14. Urheber- und Kennzeichenrecht

14.1. Smart Organisations ist bemüht, im Online-Angebot die Urheberrechte an den verwendeten Bildern, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten zu beachten, eigens erstellte und/oder verwertungsrechtlich erworbene Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. 

14.2. Alle innerhalb des Online-Angebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweils eingetragenen Rechteinhaber. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

14.3. Das Copyright für veröffentlichte, für eigens erstellte und/oder verwertungsrechtlich erworbene Inhalte, verbleibt ausschließlich bei Smart Organisations. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Bildern, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

14.4. In Bezug auf die Nutzung der Website und ihrer Inhalte ist es insbesondere unzulässig:

    • diese zu vervielfältigen, herunterzuladen, zu verbreiten, zu übersenden, zu übertragen, anzuzeigen, zu verkaufen, zu lizenzieren, zu ändern, anzupassen oder anderweitig zu verwenden, ausgenommen dies ist, soweit zulässig, durch die jeweiligen Rechteinhaber oder durch anwendbares Recht gestattet.
    • sicherheitsbezogene Funktionen und Maßnahmen zu umgehen, zu deaktivieren, betrügerisch zu verwenden oder anderweitig zu beeinträchtigen. 
    • sonstige Funktionen der Website zu umgehen, zu deaktivieren, betrügerisch zu verwenden oder anderweitig zu beeinträchtigen. 
    • unautorisiert Informationen zu erfassen oder zu verwenden, die Personen identifizieren können.
    • Den Kund*innen-Service - insbesondere das Beschwerdemanagement - zu missbrauchen.
    • außerhalb des zulässigen Gebrauchs Inhalte zu nutzen.

Der Versuch vorgenannter Handlungen stellt bereits einen Verstoß dar.

 

15. Datenschutz

Sofern Smart Organisations zur Nutzung des Online-Angebotes persönliche Daten (z.B. Adressdaten, Name etc.) benötigt, so erfolgt deren Verwendung in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung, die einen integralen Bestandteil dieser AGB darstellt.

 

16. Dauer, Deaktivierung, Kündigung und deren Folgen

16.1. Sollten Kund*innen gegen diese AGB verstoßen, insbesondere indem erforderliche Informationen für die konforme Nutzung der Website und deren Funktionen nicht bereitgestellt werden und/oder gegen geltende rechtliche Vorschriften verstoßen wird, und Kund*innen nicht unverzüglich nach Mitteilung durch uns über den Verstoß den Verstoß beseitigt, können wir das Kund*innen-Account deaktivieren oder kündigen sowie jeden zukünftigen Zugang zu allen oder einem Teil der Dienste verweigern, ohne dass dadurch weitergehende Ansprüche (z.B. auf Schadenersatz) ausgeschlossen sind.

16.2. Sofern nicht rechtlich ausgeschlossen oder weiterer Schaden zu befürchten steht, werden wir Kund*innen über die Schließung des Kund*innen-Accounts benachrichtigen.

16.3. Die Kündigung dieser AGB entbindet die Kund*innen nicht von einer etwaig bestehenden Verpflichtung zur Zahlung. Die für die Abwicklung der vorstehenden Bestimmungen erforderlichen Punkte der AGB bleiben hiervon unberührt.

16.4. Wir übernehmen im Rahmen der Schließung eines Kund*innen-Accounts keine Haftung für die etwaige Löschung der dort gespeicherten Inhalte, gleich welcher Art.

 

17. Sonderbestimmungen zum Bezug von Content

17.1. Der zwischen Smart Organisations und den Kund*innen geschlossene Vertrag zur Nutzung des Contents läuft, wenn nicht anders bestimmt, auf unbestimmte Zeit.

17.2. Kund*innen sind, wenn nicht anders bestimmt, berechtigt, den Content-Nutzungsvertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

 17.3. Nach Kündigung kann Smart Organisations das Kund*innen-Account mit sämtlichen (auch von Kund*innen) eingestellten Inhalten löschen. Kund*innen haben dann auch auf bereits erworbene Inhalte keinen Zugriff mehr. Sollten Kund*innen zum Zeitpunkt der Löschung des Kontos noch ein laufendes Abonnement besitzen oder eine Zusatzleistung gebucht haben, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, wird ein eventuell bereits bezahlter Betrag nicht - auch nicht anteilig - zurückerstattet. 

17.4. Smart Organisations ist berechtigt, den Content-Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen in Textform ordentlich zu kündigen.

 

18. Kontaktaufnahme/Kundenbetreuung

Bei Fragen zur Website und zu deren Funktionen können sich Kund*innen an den Kundendienst wenden, indem sie eine E-Mail an [email protected] senden.

 

19. Anwendbares Recht und Gerichtsstand / Streitschlichtung

19.1. Auf diese Nutzungsbedingungen findet, unter Ausschluss von Kollisionsnormen, ausschließlich österreichisches Recht Anwendung.

19.2. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. sämtlichen Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kund*innen gilt, sofern keine abweichenden Vorschriften bestehen, die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wien. 

19.3. Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit (http://ec.europa.eu/consumers/odr/). Verbraucher*innen gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen mit Unternehmern zunächst außergerichtlich zu klären. Smart Organisations ist weder bereit noch verpflichtet dazu, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

20. Abschlussbestimmungen

20.1. Jede von den Nutzungsbedingungen abweichende oder ergänzende Vereinbarung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Smart Organisations sowie der Schriftform.

20.2. Diese AGB begründen keine partnerschaftliche oder sonstige wirtschaftliche oder rechtliche Verbindung zwischen den Parteien.

20.3. Eine Aufrechnung unsere Ansprüche mit Gegenforderungen von Kund*innen erfolgt nicht. Dies gilt jedoch nicht für Gegenforderungen, die gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind.

20.4. Die deutsche Version der Nutzungsbedingungen ist hinsichtlich der rechtlichen Beurteilung maßgebend und gilt im Falle von Unstimmigkeiten oder Abweichungen mit anderen Sprachversionen.

20.5. Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung ist so auszulegen oder zu ergänzen, dass der mit der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung beabsichtigte Zweck bestmöglich erreicht wird. Dies gilt auch für eventuelle Regelungslücken.

 

Stand: 15.12.2020